Herzlich Willkommen

auf den Internetseiten der Ortsgemeinde Borod, wo ich Sie als Ortsbürgermeister gerne begrüßen möchte. Schauen Sie sich unsere Webseiten an, die Ihnen helfen werden, sich ein informatives und auch schönes Bild über unser Dorf und deren Einwohner zu machen. Jeder ist eingeladen, unseren Ort (nicht nur virtuell) zu besuchen und auch dort zu verweilen oder sich sogar niederzulassen und wohlzufühlen. Wir würden uns alle sehr freuen. Sollten noch irgendwelche Fragen offen sein, können Sie gerne Kontakt mit mir aufnehmen.

Bis dahin wünsche ich allen eine gesunde und schöne Zeit.

Seid alle gegrüßt aus Borod
Volkmar Gäfgen


Aktuelles

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 6.3.2017 

1. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Gemeindeangelegenheiten behandelt

2. Weder bei der Ortsgemeinde noch bei der Verbandsgemeinde sind innerhalb der gesetzlichen Frist Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 eingegangen.

3. Von Frau Aschfalk von der Verbandsgemeinde wurde sachkundig und informativ die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Jahr 2017 vorgetragen. Besondere positive Zustimmung fand wieder die dem Haushaltsplan beigefügte Zusammenstellung der Finanzabteilung bezüglich dem Ergebnis- und Finanzhaushalt, die eine sehr übersichtliche Darstellung der wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Vorjahr und der mittelfristigen Finanzplanung veranschaulicht. Zu den gestellten Fragen gab Frau Aschfalk ausführlichst und anschaulich Antwort und es wurde über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Jahr 2017 beraten und anschließend beschlossen.

4. Gemäß dem am 01.02.2016 in Anlehnung an das Kanalsanierungsprogramm der Verbandsgemeindewerke beschlossenen mehrjährigen Straßenbauprogramm ist der Ausbau des „Steinwegs“ im Jahre 2018 vorgesehen. Da die Maßnahme zusammen mit der seitens der Verbandsgemeindewerke hier vorgesehenen Sanierung der Kanal- und Wasserleitungen durchgeführt werden soll, werden sich die Verbandsgemeindewerke an den Straßenbaukosten beteiligen. Dies trägt zur Entlastung der Ortsgemeinde und der beitragspflichtigen Anlieger bei. Darüber hinaus wird durch die gemeinsame Durchführung der Bauarbeiten zusammen mit den Verbandsgemeindewerken vermieden, dass die Straße innerhalb weniger Jahre mehrmals aufgebrochen werden muss. Nach jetzigem Sachstand werden sich die Bauarbeiten auf das im Jahre 1979 zuletzt ausgebaute, von der Einmündung in die „Ringstraße“ aus gesehen vordere Teilstück des „Steinwegs“ beschränken. Hinzuweisen ist allerdings darauf, dass auch die Anlieger an dem 1998 hergestellten Teilstück der Beitragspflicht unterliegen.
Die betroffenen Grundstückseigentümer sollten im Rahmen einer Anliegerversammlung über die Maßnahme informiert werden, sobald (voraussichtlich im Sommer dieses Jahres) ein Planentwurf vorliegt. Damit ist gewährleistet, dass die Anlieger eigene Anregungen einbringen können, bevor der Ortsgemeinderat dann spätestens im September über das Ausbauprogramm beschließt. Auf dieser Grundlage kann dann ein Zuwendungsantrag für Mittel aus dem Investitionsstock gestellt werden, der spätestens bis zum 15.10. bei der Kreisverwaltung einzureichen ist. Nachdem über diesen Antrag entschieden wurde, kann die Maßnahme öffentlich ausgeschrieben werden, so dass voraussichtlich im 1. Halbjahr 2018 mit der Maßnahme begonnen werden könnte. Nach eingehender Beratung wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Borod beschließt den Ausbau des „Steinwegs“ als beitragspflichtige Ausbaumaßnahme, für die Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) zu erheben sind. Der Ausbau soll in 2018 im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme mit den Verbandsgemeindewerken durchgeführt werden, die hier die Ver- bzw. Entsorgungsleitungen für Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung erneuern werden. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage einer für den Straßenbau noch zu erstellenden Planung einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln des Investitionsstocks zu stellen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die Straßenbaumaßnahme zu gegebener Zeit in Abstimmung mit den Verbandsgemeindewerken öffentlich auszuschreiben. Sobald ein Planentwurf für den Ausbau der Straße vorliegt, sollen die betroffenen Grundstückseigentümer im Rahmen einer Anliegerversammlung über die Maßnahme informiert werden.

5. Es wurde beschlossen, die Leistungsphasen 1-3 gemäß § 47 Abs. 1 HOAI (Grundlagenermittlung, Vorplanung und Entwurfsplanung) sowie die Vermessungsleistung für die Ausbaumaßnahme „Steinweg ab Einmündung Ringweg ohne Verlängerungsteil“ an das Ingenieurbüro Brendebach, Wissen zum Angebotspreis von 8.084,46 € zu vergeben. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird ermächtigt, auf Basis des Angebotes des wirtschaftlichsten Bieters die weiteren erforderlichen Leistungsphasen zu vergeben.

6. Dem Antrag vom 15.02.2017 auf Änderung der Bodennutzungsart  (§ 14 Landeswaldgesetz Rheinland-Pfalz vom 30.11.2000) zu Flur 36 Flurstück 49 wurde entsprochen.

7. Bekanntgeben:
Informationen zur Sitzungsöffentlichkeit des Gemeinderates (GStB lfd Nr. 1/2017 und Schreiben der Verbandsgemeinde vom 24.02.2017) wurden bekanntgegeben.

8. Einwohnerfragestunde:
Es wurden Fragen zu verschiedenen Grundschulformen gestellt und so weit wie möglich beantwortet.